Sozialwahl 2023 startet: Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf ruft zur Stimmabgabe auf

(Bild: V.l.n.r) Ralph Korschinsky, Kandidat für den Verwaltungsrat der Barmer; Sibylle Schuster, Geschäftsführerin der KAB München und Freising; Bernhard Stiedl, Vorsitzender des DGB Bayern; Hannes Kreller, Kandidat für den Verwaltungsrat der DAK Gesundheit; Peter Ziegler, Vorsitzender der KAB Bayern; Ulrike Scharf, Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales; Hanne Möller, Diözesanvorsitzende der KAB München und Freising; Peter Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahlen; Angelika Görmiller, Vorsitzende der ACA Bayern; Jürgen Hopf, Geschäftsführer der EAG und stellv. ACA-Bundes- und Landesvorsitzender; Lucia Schneiders-Adams, Kandidatin für die Vertreterversammlung der DRV Bund.

München. Ab dem 20. April erhalten die ersten von über 52 Millionen Stimmberechtigten bundesweit ihre Wahlunterlagen für die Sozialwahl. So auch in Bayern, wo Sozialministerin Ulrike Scharf, der Bundeswahlbeauftragte Peter Weiß und der DGB-Vorsitzende Bernhard Stiedl am Samstag, den 15. April den offiziellen Startschuss setzten. Gastgeber der Auftaktveranstaltung im KKV-Hansa-Haus in München war die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmer-Organisationen (ACA). Ihre Mitgliedsverbände KAB, Kolping und BVEA stellen ebenso wie Gewerkschaften und weitere Organisationen ehrenamtliche Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl.

Da die Sozialwahl trotz ihrer Größe weniger Popularität als andere Wahlen genießt, sollte die Veranstaltung alle Interessierten näher informieren. Nach den Impulsreden gaben Mandatsträger*innen aus der Sozialen Selbstverwaltung Einblick in ihre Erfahrungen.

Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont:
„Sozialwahlen sind gelebte Demokratie! 52 Millionen Versicherte, Rentnerinnen und Rentner können wählen. Ihre Stimme zählt! Sie haben mit der Wahl die Möglichkeit, direkten Einfluss auf Entscheidungen der Sozialversicherungsträger zu nehmen. Bei der Sozialwahl wählen Sie Ihre ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter in der Selbstverwaltung der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung. Diese entscheiden gemeinsam über wesentliche Belange der Sozialversicherung. Das ist echte Mitwirkung und Mitbestimmung – nutzen Sie Ihr Wahlrecht! Mein Dank gilt allen Ehrenamtlichen, die sich zur Wahl stellen und sich für unsere Gesellschaft aktiv einbringen.“

„Erstmals bei einer bundesweiten Wahl ist die Abgabe der Stimme bei fünf teilnehmenden Krankenkassen im Rahmen eines Modellversuchs auch online möglich“, so Peter Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahlen.
„Das ist eine Revolution im Wahlrecht, die man als Vorbild für weitere Wahlen, wohl zunächst auf Kommunal- oder Landesebene, sehen kann. Ebenfalls bahnbrechend ist, dass es zum ersten Mal eine Frauenquote gibt, nämlich bei den Listen der Krankenkassen. Die Sozialwahl ist ein Kernstück der Demokratie in Deutschland.“
„Zwischen dem DGB und der ACA gibt es eine lange Tradition der Zusammenarbeit, und zwar nicht nur zu den Sozialwahlen“, betont Bernhard Stiedl, Vorsitzender des DGB Bayern. „Aber gerade bei dieser Wahl hat es sich bewährt, mit gemeinsamen Listen anzutreten. Denn wir haben gemeinsame Ziele. Wir sind es, die die Interessen aller Versicherten vertreten. Gemeinsam stehen wir für eine gute, solidarisch finanzierte Krankenversicherung, für eine faire und sichere Rente sowie für einen umfassenden Arbeits- und Gesundheitsschutz.“
„Bei den Sozialwahlen entscheiden die Versicherten mit, wie wir in unserer Gesellschaft mit den großen Lebensrisiken umgehen: Krankheit und Alter, Unfälle, Pflegebedürftigkeit oder Erwerbsminderung“, erklärt Angelika Görmiller, Vorsitzende der ACA Bayern und Gastgeberin der Veranstaltung. „Die ehrenamtlich Aktiven aus der ACA machen sich dafür stark, dass die sozialen Sicherungssysteme strikt an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet werden. Sie müssen selbstbestimmt und in Würde leben können – auch, wenn das höhere Kosten bedeutet. Besonders für uns als christliche Verbände ist das Auftrag und Verpflichtung.“
„Unser christliches Menschenbild ist die Grundlage für unser Handeln und es ist auch der Maßstab bei der Übernahme der sozialen Verantwortung für unsere Nächsten, für die Versicherten und für das Gemeinwohl in unserem Staat.“, so Diakon Jürgen Hopf in seinem Schlusswort. Hopf ist innerhalb des „Kirchlichen Dienstes in der Arbeitswelt Bayern“ (kda Bayern) zuständig für das Projekt Soziale Selbstverwaltung. Er ist stellvertretender Landes- und Bundesvorsitzender der „Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisationen“ (ACA).**
Aus der ACA stehen bei der Sozialwahl die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), Kolping und der Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen (BVEA) gemeinsam zur Wahl. In vielen Fällen bestehen Listenverbindungen oder gemeinsame Listen mit den Gewerkschaften.

Über die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmer-Organisationen (ACA)

Die ACA ist ein ökumenischer Verband. In ihr haben sich in Bayern die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), das Kolpingwerk, die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für soziale Fragen (EAG), der Berufsverband der Hauswirtschafterinnen (bkh) und der Evangelische Handwerkerverein zusammengeschlossen.
In der Sozialen Selbstverwaltung ist die ACA vertreten im Verwaltungsrat der AOK Bayern sowie in den Vorständen und den Vertreterversammlungen der regionalen Rentenversicherungsträger: DRV Bayern Süd, DRV Nordbayern und DRV Schwaben. In Bayern sind über 300 Personen aus den Mitgliedsverbänden ehrenamtlich in der Sozialen Selbstverwaltung engagiert. Mehr Informationen unter https://aca-bund.de
Quelle: Copyright: KAB Diözesanverband München und Freising e.V.